Spanien fordert von EU höhere Defizitgrenze

suanc2008

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London (BoerseGo.de) – Einem Zeitungsartikel zufolge fordert Spanien die EU-Kommission zu einer Lockerung der Haushaltsvorschriften auf. Wie die „Financial Times“ (FT – Freitagausgabe) aus Madrider Kreisen erfuhr, soll Brüssel bei den Vorschriften für das Haushaltsdefizit für 2012 ein Auge zudrücken.

Spanien, für das das Defizitziel für 2012 bei derzeit 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegt, will diese Grenze den Informationen zufolge auf 5 Prozent anheben. „Es werden bereits Gespräche geführt“, sagte ein spanischer Regierungsbeamter gegenüber der FT.

Spanien befürchtet durch die allzu pessimistische Haltung Brüssels gegenüber dem südeuropäischen Land sowie die daraus resultierende zu große Austerität ein großes Wachstumsrisiko. Die durchschnittliche Wachstumsprognose der Eurozonen-Wirtschaft für 2012 wurde zuletzt am Donnerstag auf 0,3 Prozent von zuvor 0,5 Prozent revidiert. Spaniens Prognose wurde dabei von plus 0,7 Prozent auf minus 1 Prozent reduziert.

„Dieses Jahr wird ein hartes Jahr für Spanien und wir alle müssen uns dessen bewusst sein“, hatte Premierminister Mariano Rajoy auf einer Romreise gesagt. „Seriöse Regierungen können nicht kurzfristig denken, sie müssen mittelfristig und langfristig an die Schaffung von Arbeitsplätzen denken.“

Der zuständige EU-Kommissar Olli Rehn will nicht ins Fettnäpfchen treten und sagte laut FT: „Wir werden mit den spanischen Behörden zusammenarbeiten und eine Entscheidung treffen, sobald wir den vollen überblick haben.“ Spanien legt – verspätet – sein Budget für 2012 im März vor.