ROUNDUP: Wirtschaft erholt sich langsam - Kein Job-Desaster

handada

BERLIN (dpa-AFX) - Die deutsche Wirtschaft kommt nach dem schärfsten
Einbruch der Nachkriegsgeschichte langsam wieder in Schwung. Entgegen den
bisherigen Befürchtungen zeigt sich der Arbeitsmarkt erstaunlich robust. Das
geht aus dem Frühjahrsgutachten führender Wirtschafts- Forschungsinstitute
hervor, das am Donnerstag vorgelegt wurde. Darin sagen die Top-Ökonomen für
dieses und das kommende Jahr einen leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit
voraus. Noch im Herbst waren die Konjunkturexperten von einem Anstieg
ausgegangen.

    Die Wirtschaft wird nach der aktuellen Prognose in diesem Jahr moderat um
1,5 Prozent und im nächsten Jahr um 1,4 Prozent zulegen. Nach 2011 dürfte sich
die wirtschaftliche Erholung leicht beschleunigt fortsetzen. Mittelfristig werde
das Wachstum aber spürbar niedriger sein als vor der Krise erwartet worden war.
Nach dem scharfen Einbruch werde das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) erst 2013
das Niveau des Jahres 2008 wieder erreichen.

KONJUNKTURAUSBLICK SIGNALISIERT GROSSE RISIKEN

    In ihrem aktuellen Konjunkturausblick verweisen die Institute auf große
Risiken. Zugleich warnen sie vor einer weiteren Verschlechterung der
Staatsfinanzen und kritisieren den unklaren Sparkurs der Regierung. Die
Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Koalition lehnen sie als unbezahlbar ab.

    Bisher war man davon ausgegangen, dass die Wirtschaftskrise mit Verzögerung
im nächsten Jahr auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Auch deshalb will die
Bundesregierung die Kurzarbeiterregelung verlängern, die massive Entlassungen in
den Unternehmen bisher verhinderte. Die Wirtschaftsforscher rechnen damit, dass
die Zahl der Arbeitslosen 2010 im Jahresdurchschnitt auf rund 3,38 Millionen
sinkt und im nächsten Jahr nochmals auf 3,31 Millionen.

ARBEITSMARKT ERSTAUNLICH ROBUST

    "Der Arbeitsmarkt hat sich seit Beginn der Rezession als erstaunlich robust
erwiesen", urteilten die Experten. Sie begründen dies damit, dass Firmen in
beträchtlichem Maße Arbeitnehmer "horten". Begünstigt werde dies durch
Kurzarbeit und flexible Tarifverträge. Hinzu komme die moderate Lohnentwicklung.

    Verschlechtern werde sich allerdings die Lage in den öffentlichen
Haushalten, schreiben die Institute. Das Staatsdefizit dürfte 2010 auf 4,9
Prozent des BIP steigen. Für 2011 sei ein Rückgang auf 4,2 Prozent zu erwarten.
2011 sollte auf einen Sparkurs eingeschwenkt werden, empfehlen die Institute.
Sie kritisieren, "dass die Bundesregierung trotz der Vorgaben und der eigenen
Ankündigungen nicht erklärt hat, wie sie die Haushaltskonsolidierung gestalten
will".

STEUERSENKUNGEN UNREALISTISCH

    Die von Union und FDP geplanten Steuersenkungen halten die Institute für
unrealistisch. Jede Senkung der Einkommensteuer setze voraus, dass bei den
öffentlichen Ausgaben noch mehr gespart werde. "Natürlich ist es bei
Staatsausgaben von knapp 1200 Milliarden Euro nicht unmöglich, Steuersenkungen
in Höhe von 16 Milliarden Euro zu finanzieren." Es sei aber ohnehin schwer
genug, den angestrebten Schuldenabbau zu erreichen.

    Die Institute plädieren für einen "Sparkurs, wie es ihn in der
Bundesrepublik bislang noch nicht gegeben hat". Dies erfordere harte politische
Entscheidungen. Sie schlagen unter anderem vor, Finanzhilfen und
Steuersubventionen zu kürzen. Der reduzierte Mehrwertsteuersatz für kulturelle
Erzeugnisse, den Nahverkehr und Hotels sollte abgeschafft werden. Gestrichen
werden sollte für Arbeitnehmer auch die Steuerbefreiung von Zuschlägen für
Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit.